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Übersetzungen für „Gebrauchsmusterschutz“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch (Springe zu Englisch » Deutsch)
Ge·brauchs·mus·ter·schutz SUBST m JUR
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Für eine Hose für wechselnde Bauchumfänge, die Dehnbundhose, ließ er sich sogar einen Gebrauchsmusterschutz eintragen.de.wikipedia.org
- Diese hält seit 2011 die Namensrechte in Form eines Gebrauchsmusterschutzes.de.wikipedia.org
- Die Denkmalbehörden haben sein Konservierungsverfahren (s. Gebrauchsmusterschutz 1964) sehr empfohlen.de.wikipedia.org
- Der Gebrauchsmusterschutz erfolgte im selben Jahr.de.wikipedia.org
- Für diesen Unterschenkel-Rundumschützer erhielt die Firma vom Patentamt 1966 einen Gebrauchsmusterschutz.de.wikipedia.org
- Lediglich bei offensichtlich nicht dem Gebrauchsmusterschutz zugänglichen Gegenständen, z. B. Verfahren, erfolgt keine Eintragung.de.wikipedia.org
- 1997 erfolgte der Gebrauchsmusterschutz für ein Transportfahrzeug bei dem sich laut Anmeldung: Ladeflächenendbereich und die Auffahrrampe in deren Ruhestellung zu einer oberseitig ebenen, mit der übrigen Ladefläche fluchtenden Fläche ergänzen.de.wikipedia.org
- Sein Konzept galt für die angewandte Kunst und arbeitete eine besondere Abgrenzung zwischen Urheberrecht und dem damaligen Gebrauchsmusterschutz heraus.de.wikipedia.org
- 2 GebrMG sind „ästhetische Formschöpfungen“ ausdrücklich vom Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz ausgenommen.de.wikipedia.org
- Vom Patent- oder Gebrauchsmusterschutz wären sie hingegen ausgenommen.de.wikipedia.org
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