Übersetzungen für „rechtserheblich“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

rechtserheblich ADJ JUR

rechtserheblich

juridiquement pertinent(e)

rechtserhebliche Änderung

modification f de fond

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Sachverhalt im Recht ist der zweckhafte Sinnzusammenhang von rechtserheblichem menschlichen Verhalten, von Rechtsverhältnissen, Rechtstatsachen oder von Daten und Fakten der kulturell-sozialen Wirklichkeit im Hinblick auf rechtlich geregeltes menschliches Verhalten.

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Ein Unterlassen ist lediglich dann rechtserheblich, falls die Möglichkeit besteht, dass der Antragsgegner zum Handeln verpflichtet ist.

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Daraus wird zumindest ein rechtserhebliches Interesse des einzelnen Leistungsberechtigten daran abgeleitet, dass der Sozialhilfeträger seiner in dieser Vorschrift normierten Verpflichtung nachkommt.

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Diese sind nicht dazu bestimmt, eine rechtserhebliche Erklärung nachzuweisen, sondern dienen anderen Zwecken, zum Beispiel der Individualisierung oder der Herkunftsangabe.

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Das hängt davon ab, ob die Information über den Umstand im Zeitpunkt der Wahrnehmung als später möglicherweise rechtserheblich gespeichert werden musste.

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In einem Wasserschaubuch wurden die rechtserheblichen Ergebnisse einer amtlichen Besichtigung von Gewässern, der sogenannten Wasserschau (heute meist Gewässerschau), festgehalten.

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Auch mit einfachen E-Mails können rechtserhebliche Erklärungen abgegeben und Verbindlichkeiten begründet werden.

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Die nun folgenden Handlungen unter der Ordnungsgewalt des Sitzungsleiters haben rechtserhebliche Bedeutung.

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Rechtserkenntnis setzt auch eine fundierte Kenntnis der rechtserheblichen Wirklichkeit von Staat und Gesellschaft voraus.

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Das Gericht befindet nach seiner frei gebildeten Überzeugung (freie Beweiswürdigung), ob der Beweis für eine rechtserhebliche, streitige Tatsache erbracht ist oder nicht (Art. 157 ZPO).

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