vollstreckbar im PONS Wörterbuch

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Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff
vollstreckbar
vollstreckbar

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Deutsch
Das Urteil war vorläufig vollstreckbar, es wurde aber Revision vor dem Bundesgerichtshof zugelassen.
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Basis für die Verwaltungsvollstreckung ist ein vollstreckbarer Verwaltungsakt.
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Eine modifizierende Auflage ist mangels eigenen Regelungsgehalts nicht eigenständig vollstreckbar.
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Dem Verwaltungsakt misst die Rechtswissenschaft drei wesentliche Funktionen bei: Die verbindliche Regelung eines Sachverhalts, das Bereitstellen eines vollstreckbaren Titels und die Eröffnung bestimmter Rechtsschutzformen.
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Somit wären auch rechtskräftige Verurteilungen wegen der Verweigerung einer Lenkerauskunft vollstreckbar.
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Bei Titeln, von denen keine Rechtskraft ausgeht (vollstreckbare notarielle Urkunde), unterliegt die Prüfung der Einwendungen und Einreden keiner Beschränkung.
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Wie jeder andere Steuerbescheid ist auch der Vorauszahlungsbescheid vollstreckbar.
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Soll die Prozessbürgschaft die vorläufige Vollstreckbarkeit verhindern, sichert sie den vollstreckbaren – nicht den materiellen – Anspruch des Gläubigers.
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Umgekehrt ist die Erweiterung des Sicherungszwecks einer vollstreckbaren Grundschuld formfrei wirksam, da es sich nicht um eine Abänderung der notariellen Unterwerfungserklärung handelt.
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Manche Entscheidungen sind vom Gläubiger vorläufig vollstreckbar, können aber noch von demselben oder einem nächstinstanzlichen Gericht aufgehoben werden.
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"vollstreckbar" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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