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Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- 1 S. 4 genannte Feststellungsinteresse ist weit zu fassen.de.wikipedia.org
- Das Feststellungsinteresse besteht auch zur Erschöpfung des Rechtswegs, insbesondere bei subjektiver Verletzung der verfassungsrechtlichen Grundrechte.de.wikipedia.org
- Indem es in seiner Berufungsentscheidung das Feststellungsinteresse dennoch verneinte, verstieß es gegen das Verbot einer Überraschungsentscheidung“.de.wikipedia.org
- Ihr Feststellungsinteresse kann sich immer nur auf den Tarifvertrag beziehen, der auf ihr Beschäftigungsverhältnis Anwendung findet.de.wikipedia.org
- Ein besonderes Feststellungsinteresse ist nicht erforderlich.de.wikipedia.org
- Bedarf es keines Kündigungsschutzantrages zur Vermeidung einer Fiktion der Wirksamkeit der Kündigung, so stellt sich die Frage nach dem für eine bloße Feststellungsklage notwendigem Feststellungsinteresse.de.wikipedia.org
- Es bestehe, da der angegriffene Geschäftsverteilungsplan keine Gültigkeit mehr besitze, kein Feststellungsinteresse mehr, Meyer habe nicht ausreichend zur Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit vorgetragen.de.wikipedia.org
- Ein über das beschriebene allgemeine Rechtsschutzbedürfnis hinausgehendes besonderes Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse) ist Voraussetzung für die Zulässigkeit der Feststellungsklage.de.wikipedia.org
- Ein hinreichendes Feststellungsinteresse besteht, falls der Kläger ein rechtliches, wirtschaftliches oder ideelles Interesse an der Feststellung hat.de.wikipedia.org
- Der Vorwurf des Klägers trifft daher folgerichtig das Berufungsgericht, das in immerhin drei Berufungsverhandlungen die Frage des Feststellungsinteresses ebenfalls nicht angesprochen hat.de.wikipedia.org
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