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Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Die Kommissionsentscheidung erlangte ähnlich einem gerichtlichen Urteil Rechtskraft.de.wikipedia.org
- Der Verfall bewirkte, dass das Eigentum an der Sache oder das verfallene Recht mit der Rechtskraft der Entscheidung auf den Staat überging.de.wikipedia.org
- Rechtskraft erhielten die Vorschläge der Kommission jedoch erst 1923.de.wikipedia.org
- Kritisiert wird zudem, dass die Anwendung dieses Gebührenverzeichnisses eine kartellrechtlich verbotene Preisabsprache darstelle, da ihm die Rechtskraft einer gesetzlichen Gebührenordnung fehle.de.wikipedia.org
- Gemäß dieser Doktrin kann nur eine Abstimmung einem legislativen Beschluss Rechtskraft verleihen.de.wikipedia.org
- Das Gesetzbuch war offiziell bis 1595 in Rechtskraft, wurde aber bis 1645 angewandt.de.wikipedia.org
- Die Gesetzeskraft und Rechtskraft sind mit der Bestandskraft vergleichbar und betreffen die Rechtswirksamkeit von Rechtsnormen bzw. Gerichtsurteilen.de.wikipedia.org
- Seine Habilitationsschrift Zur Lehre von der materiellen Rechtskraft (1904) widmete sich der Frage, ob das rechtskräftige Sachurteil die materielle Rechtslage umformt.de.wikipedia.org
- Deren Rechtskraft ist bis zur vollständigen Ausschöpfung des Rechtswegs hinausgeschoben, was materiell-rechtlich einer aufschiebenden Bedingung gleichkommt.de.wikipedia.org
- Eine echte Erstreckung der Rechtskraft einer gerichtlichen Entscheidung über die am Verfahren Beteiligten hinaus bietet das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren.de.wikipedia.org
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