Übersetzungen für „geschäftsunfähig“ im Slowenisch » Deutsch-Wörterbuch

opravílno nesposoben

geschäftsunfähig

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Deutsch

Minderjährige müssen sich durch ihren gesetzlichen Vertreter (in der Regel die Eltern) vertreten lassen, geschäftsunfähige Personen durch einen rechtlichen Betreuer.

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Das Wahlrecht verliert, wer durch ein Gericht für geschäftsunfähig erklärt wurde.

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Wurde man seinerzeit wegen Geisteskrankheit entmündigt, galt man als geschäftsunfähig.

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Eine geschäftsunfähige Person dagegen kann keine wirksame Willenserklärung abgeben.

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Ist die transsexuelle Person allerdings geschäftsunfähig, kann ein rechtlicher Betreuer dieses Verfahren im Namen des Betreuten einleiten; er benötigt hierzu die Genehmigung des Betreuungsgerichts.

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Eltern, die mit ihrem geschäftsunfähigen Kind ein Berufsausbildungsverhältnis begründen, sind von dem Verbot des Insichgeschäfts befreit.

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Der Antrag kann für einen geschäftsunfähigen Ehegatten nur von seinem Betreuer als gesetzlichen Vertreter gestellt werden (Abs.

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Die Rechtswissenschaft spricht von einem Lucidum intervallum, wenn ein grundsätzlich geschäftsunfähiger Volljähriger vorübergehend bei Sinnen ist.

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Sind Mutter oder Vater selbst noch minderjährig oder geschäftsunfähig, ist zusätzlich die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter notwendig.

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Die Quittung kann als Tatsachen feststellende Erklärung (Wissenserklärung) auch von Beschränkt geschäftsfähigen und geschäftsunfähigen Personen wirksam ausgestellt werden.

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