Übersetzungen für „spruchreif“ im Deutsch » Slowenisch-Wörterbuch

spruchreif ADJ

1. spruchreif JUR (zu entscheiden):

spruchreif

zrel za sodbo

2. spruchreif (zu besprechen):

spruchreif

zrel za razpravljanje

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Im Adhäsionsverfahren muss das Strafgericht über die anhängig gemachte Zivilklage entscheiden, wenn der Sachverhalt spruchreif ist (Entscheidpflicht).

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Dies ist aber nur unter der Voraussetzung möglich, dass die Sache spruchreif ist, also das Gericht eine abschließende Entscheidung treffen kann und muss.

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Welche Folgen das Bestehen des Anspruchs hat, richtet sich danach, ob die Streitsache spruchreif ist.

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Durch den Gründerkrach 1873 war das Projekt über Jahre hinweg nicht mehr spruchreif.

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Je nachdem, ob die Sache spruchreif ist, ergeht in beiden Fällen ein Vornahme- oder ein Bescheidungsurteil.

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Im ordentlichen Verfahren trifft das Gericht bei versäumter Klageantwort und nach unbenutzter (Nach-)Frist einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist (Art. 223 ZPO).

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Ohne staatsanwaltschaftliche Einzelfallbearbeitung zur Prüfung der Erforderlichkeit der weiteren Datenspeicherung ist eine gerichtliche Entscheidung über die Löschung nicht spruchreif.

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In den 1850er-Jahren, als eine Realisierung spruchreif wurde, war jedoch der Ausbau der Eisenbahn schon soweit fortgeschritten, dass ein Kanalausbau für die Schifffahrt nicht mehr wirtschaftlich vertretbar war.

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Das Revisionsgericht hat allerdings in der Sache selbst zu entscheiden, wenn lediglich eine Verletzung materiellen Rechts festgestellt wird und die Sache spruchreif ist.

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