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Übersetzungen für „verfassungskonform“ im Slowenisch » Deutsch-Wörterbuch

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verfassungskonform

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Deutsch
Die Frage, ob der Sparer-Pauschbetrag verfassungskonform ist, wird derzeit gerichtlich geklärt.
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Er hielt das Gesetz für nicht verfassungskonform und moralisch für ungerecht.
de.wikipedia.org
Inhaftierungen, die nicht verfassungskonform sind, sind zu unterlassen.
de.wikipedia.org
Aus dem Kirchlichen Selbstbestimmungsrecht, das allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zusteht, können sich dabei allerdings Abweichungen zum gewöhnlichen Vereinsrecht ergeben (verfassungskonforme Auslegung).
de.wikipedia.org
Das wurde aber als nicht verfassungskonform von einem Gericht verworfen.
de.wikipedia.org
Die garantierte Mehrheit in dem Fall, dass die stärkste Partei über 40 % erreichte, wurde für verfassungskonform befunden.
de.wikipedia.org
Das Gericht entschied, dass eine Abstimmung über das Verbot von eingetragenen Partnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare verfassungswidrig sei; die restlichen Fragen seien verfassungskonform.
de.wikipedia.org
Diese Rechtsprechung wurde vom Bundesverfassungsgericht 2001 ausdrücklich als verfassungskonform bestätigt.
de.wikipedia.org
Erweist sich der Antragsgegenstand als verfassungskonform, stellt das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich fest.
de.wikipedia.org
Grundrechtsbeschränkende Gesetze sind nach der Wechselwirkungslehre verfassungskonform restriktiv auszulegen.
de.wikipedia.org

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