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Übersetzungen für „Öffnungsklausel“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch (Springe zu Spanisch » Deutsch)

Öffnungsklausel <-, -n> SUBST f JUR

Öffnungsklausel

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Es wurde eine Öffnungsklausel eingeführt, die es den Fahrzeugherstellern erlaubt, das bei Pkw bereits bekannte Verfahren auch für Lkw anzuwenden.
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Mehrarbeit, Überstunden wurden durch diese Öffnungsklauseln zum Gegenstand von Betriebsvereinbarungen.
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Sie enthält keine arbeitnehmerspezifischen Bestimmungen, ermöglicht diese aber aufgrund einer Öffnungsklausel in den einzelnen Mitgliedstaaten.
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Diese Öffnungsklausel erlaube nicht nur neue Gesetze, sondern kann auch bestehende Regelungen erfassen.
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Die Öffnungsklausel war eines der Hauptstreitthemen zwischen Bund, Ländern, Kommunen und der Immobilien- und Wohnungswirtschaft um die neue Grundsteuer.
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Das Bundesberggesetz enthält eine Öffnungsklausel zum Erlass von Bergverordnungen.
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Eine eingeschränkte (bedingte) Öffnungsklausel hingegen wirkt nur dann, wenn die mit ihr verbundenen Bedingungen erfüllt werden.
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Sozialpläne dürfen einzelvertraglich nicht unterschritten werden, wenn es nicht (eine mehr theoretische) Öffnungsklausel gibt.
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Damit erhöht die Öffnungsklausel die Flexibilität in Gesetzen oder Verträgen.
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Auch hinsichtlich der Genehmigung von Leistungserbringern außerhalb des öffentlich-rechtlichen Rettungsdienstes finden sich Öffnungsklauseln in den jeweiligen Landesrettungsdienstgesetzen.
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