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Deutsch » Spanisch
Übersetzungen für „Rechtsverordnungen“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch (Springe zu Spanisch » Deutsch)
Rechtsverordnung <-, -en> SUBST f JUR
Beispielsätze für Rechtsverordnungen
- Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- 1 VwGO aufgezählte technische Großprojekte zum Gegenstand haben, für Verfahren gegen Vereinsverbote sowie für verwaltungsgerichtliche Normenkontrollverfahren gegen autonome Satzungen und Rechtsverordnungen.de.wikipedia.org
- Amtshandlungen des Königs, wie die Unterzeichnung von Gesetzen oder königliche Beschlüsse (zum Beispiel die Parlamentsauflösung, Rechtsverordnungen) müssen durch mindestens einen Minister oder Staatssekretär gegengezeichnet sein.de.wikipedia.org
- Die Durchführung des Tierseuchengesetzes und der ergänzenden Rechtsverordnungen war Sache der zuständigen Landesbehörden.de.wikipedia.org
- Der Bundesrat kann außerdem der Bundesregierung Vorlagen für den Erlass von Rechtsverordnungen zuleiten und sie somit auffordern, Rechtsverordnungen zu erlassen oder zu ändern.de.wikipedia.org
- Anderseits steht ihnen die Kompetenz zu allgemeine Sicherheitsverordnungen in Form von Rechtsverordnungen zu erlassen.de.wikipedia.org
- Dies war notwendig, damit die zur Umsetzung des Gesetzes erforderlichen Rechtsverordnungen während der Übergangsfrist erlassen werden konnten.de.wikipedia.org
- Der Bundesrat kann auch Entwürfe für Rechtsverordnungen des Bundes beschließen, die seiner eigenen Zustimmung bedürfen.de.wikipedia.org
- Daneben werden das Einkommensteuergesetz, das Körperschaftsteuergesetz und einige weitere Steuergesetze und Rechtsverordnungen geändert.de.wikipedia.org
- Ein Sonderfall ist insoweit die Rechtsetzung durch die Verwaltung in Form von Rechtsverordnungen und Satzungen (sog.de.wikipedia.org
- Das Soldatengesetz ermächtigt die Bundesregierung, bestimmte Sachverhalte durch Rechtsverordnungen zu konkretisieren.de.wikipedia.org
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