Deutsch » Tschechisch

Verfassungsänderung SUBST f

Verfassung <Verfassung, -en> SUBST f

Verfassungsschutz SUBST m

Verfassungsgericht SUBST

Benutzereintrag

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Deutsch
Solch kollidierendes Verfassungsrecht sind insbesondere Grundrechte Dritter und außerdem andere mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtsgüter.
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Die Verfassung sieht vor, dass bestimmte Sachbereiche nur durch eine weitere Norm im Verfassungsrang geregelt werden dürfen.
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In einigen Staaten wurden in den 1840ern die Rassengesetze in den Verfassungsrang erhoben.
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Der Verfassungsrang bedurfte der Zustimmung der Bundesländer, da die Schuldenbremse auch in deren Kompetenzen eingegriffen hätte.
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Damit die nationalsozialistischen Programmsätze in geltendes Recht umgesetzt werden konnten, mussten sie sie als vorrangiges Staatsrecht Verfassungsrang erlangen.
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Grundrechte, grundrechtsgleiche und sonstige Rechte mit Verfassungsrang sind inhaltlich gleich stark wirkende Rechte des Bürgers.
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Diese Güter von Verfassungsrang müssen im Wege der praktischen Konkordanz ausgeglichen werden.
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Im Stufenbau der Rechtsordnung bilden die Grundrechte subjektiv-öffentliches Recht, das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfassungsrang eingeräumt ist.
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Solche „Grundrechte“ haben ihren „politischen Wert“ darin, dass sie, als in den Verfassungsrang gehoben, von jeder Regierung beachtet werden sollen (unabhängig von Parteiprogrammen oder Koalitionsvereinbarungen).
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Das Wucherverbot und die Nichtigkeit sittenwidriger Rechtsgeschäfte sollten dabei Verfassungsrang erhalten.
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