Definitionen von „Leistungszeit“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Le̱i̱s·tungs·zeit JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Der Rechnungsschuldner gerät nach Ablauf der gesetzten Leistungszeit ohne Mahnung in Zahlungsverzug.

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Beim Arbeitsvertrag besitzt die Arbeitszeit und das Arbeitsentgelt eine Leistungszeit, beim Werkvertrag können die Abnahme des Werks und seine Vergütung (etwa bei einem Bauvertrag) lange Zeit nach dem Vertragsabschluss liegen.

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Sie ist hier wie die Zahlungsfrist ein Teil der Leistungszeit.

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Gelingt es jedoch nicht, eine angemessene Leistungszeit zu vereinbaren, so gilt gemäß Abs.

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Die Leistungszeit führt zu Rechtsfolgen.

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In die Wertung sind damit die Interessen der Parteien mit aufzunehmen, allein die Vereinbarung einer festen Leistungszeit genügt nicht.

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Dagegen gilt die Leistungszeit des Abs.

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Es gelten aber die allgemeinen Vorschriften über die Unmöglichkeit: Hält der Schuldner die Leistungszeit nicht ein, begründet dies dauernde Unmöglichkeit der Leistung.

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Den Vereinbarungen zwischen Vertragsparteien über die Leistungszeit im Hinblick darauf, bis wann eine Entgeltforderung zu erfüllen ist, sind gesetzliche Grenzen vorgegeben.

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Bei Nichteinhaltung der Leistungszeit tritt Unmöglichkeit dann ein, wenn die geschuldete Leistung nicht mehr erbracht werden kann oder für den Gläubiger sinnlos geworden ist.

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