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Vọlksentscheid SUBST nt

Bụ̈rgersteig SUBST m

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Deutsch
Gegen den Beschluss des Weilstetter Gemeinderates bildete sich eine Initiativgruppe, die einen Bürgerentscheid forderte.
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Die Bürgerinitiative will die Ablehnung durch den Stadtrat nun gerichtlich anfechten, hat aber zugleich eine neue Unterschriftensammlung in Stadt und Landkreis für einen Bürgerentscheid gestartet.
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Daraufhin wurden erstmals in der Stadtgeschichte zwei Bürgerentscheide initiiert.
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Obwohl die einjährige Bindungsfrist des Bürgerentscheids längst abgelaufen ist, steht die politische Entscheidung über den Bau der dritten Startbahn noch aus.
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Etwa jeder zweite Bürgerentscheid endete im Sinne der Initiatoren.
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Lehnt die Vertretung das Bürgerbegehren mehrheitlich ab, kommt es zum Bürgerentscheid.
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Die durch den Bürgerentscheid umgesetzten Steuererhöhungen liefen im Jahr 2018 automatisch aus.
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Die Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden betrug durchschnittlich 50,2 Prozent.
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Auf kommunaler Ebene wird dieses Problem dadurch gelöst, dass bestimmte Fristen festgelegt sind, in denen Bürgerentscheide durch den Gemeinderat nicht geändert werden können.
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Hingegen stand beim Bürgerentscheid 2002 die straßenbahnfreie Fußgängerzone im Fokus.
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"Bürgerentscheid" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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