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Auch die in eidesstattlichen Erklärungen festgehaltenen Beobachtungen einiger Augenzeugen stimmten damit überein.
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Hier gibt es den Haftbefehl zur Erzwingung der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung (ehem.
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Antragsberechtigt für die Abnahme der eidesstattlichen Versicherung waren die Vollstreckungsgläubiger.
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Zwangshaft kommt beispielsweise in Frage, wenn der Auskunftspflichtige die eidesstattliche Versicherung in einem Vollstreckungsverfahren abzugeben hat.
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Der Schuldner hat schon die eidesstattliche Versicherung gem.
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Ihre eidesstattliche Aussage, die der Kriminalpolizei bekannt gewesen sein musste, wurde in den Akten des Staatsanwaltes entdeckt, nachdem er an einem plötzlichen Herzversagen gestorben war.
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Er verfasste eine Eidesstattliche Erklärung für die Verteidigung seines früheren Vorgesetzten, der wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Tode verurteilt und hingerichtet wurde.
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Weiterer bedeutsamer Arrestgrund ist die Befürchtung, der fluchtwillige Schuldner werde sich der Ladung zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung entziehen.
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Am Ende dieses Verfahrens steht entweder die Realisierung der Forderung, oder nach fruchtloser Pfändung ein Insolvenzverfahren oder die eidesstattliche Versicherung.
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Ende 2019 lagen auch eidesstattliche Erklärungen vor, in denen die Mitglieder bestätigen, nicht auch Mitglied einer anderen Religions- oder Bekenntnisgemeinschaft zu sein.
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"Eidesstattlich" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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