Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

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Ungeachtet der im Artikel Geschmacksmuster erörterten bildrechtlichen Problematik ist davon auszugehen, dass die Abbildung eines beliebigen Textes, der in einer geschützten Schriftart gesetzt ist, nicht dem Verbotsrecht des Rechtsinhabers unterfällt.
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Des Weiteren wurde die Formgebung als Geschmacksmuster geschützt.
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Entscheidend ist die jeweilige Esskultur und das allgemeine Geschmacksmuster einer Regionalküche oder Nationalküche.
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Dieses Geschmacksmuster entspricht nicht dem ursprünglichen klimatechnischen und architektonischen Konzept der traditionellen Wohnhäuser, da westliche und japanische Elemente kombiniert wurden, was Vor- und Nachteile mit sich brachte.
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Eine Übereinstimmung mit dem im Gebrauchsmusterrecht geltenden Neuheitsbegriff bestand insofern, als es sich auch beim Geschmacksmuster um eine – zumindest im Wesentlichen – objektive Neuheit handelte.
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Die Begriffe Design oder Geschmacksmuster sind nur verschiedene Bezeichnungen für ein und dieselbe Schutzrechtsart.
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Gutachten, Artefakte, Geschmacksmuster, Warenzeichen oder interne Berichte finden in der Regel ebenfalls keine Beachtung als Publikationsträger.
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Um gegen Produktpiraterie besser vorgehen zu können, lassen sich immer mehr Hersteller das Design ihrer Produkte durch ein eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) schützen.
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Weiterhin zählen hierzu auch Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster als auch Markenrechte und andere Immaterialgüterrechte, die der Benutzung der Kaufsache durch den Käufer entgegenstehen.
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Auch für Marken und für Designs (früher "Geschmacksmuster") gibt es Register.
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