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We̱rtgesetz SUBST nt

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Deutsch
Um dem Bedeutungsverlust des konventionellen Eisenbahnverkehrs entgegen zu wirken wurde 2003 ein Rahmengesetz zur Entwicklung der Eisenbahn verabschiedet.
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Das Schicksal der bisher wirksam erlassenen Rahmengesetze ist in Abs.
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Vorher war das Bundesnaturschutzgesetz ein Rahmengesetz, die eigentlich verbindliche Rechtsvorschrift war das Naturschutzgesetz des jeweiligen Bundeslandes.
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Das Bundesstatistikgesetz ist ein Rahmengesetz.
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Bei diesen Gesetzen handelt es sich um Rahmengesetze, die für viele Bereiche des Lebens durch speziellere Gesetze ergänzt oder verdrängt werden (bereichsspezifische Regelungen).
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Das Bundesnaturschutzgesetz beruhte bis zur Föderalismusreform zum größten Teil auf der Kompetenz des alter Fassung des Grundgesetzes zur Rahmengesetz­gebung des Bundes.
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So darf kein europäisches Gesetz oder Rahmengesetz beispielsweise die Zwangsprostitution direkt oder indirekt fördern.
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Für die Wahl der Parlamente der Autonomen Gemeinschaften ist es Rahmengesetz, insbesondere ist die Festlegung des Wahlsystems den Autonomen Gemeinschaften selbst überlassen.
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1974 wurde der Entwurf eines Presserechts-Rahmengesetzes vorgelegt, das aber nie realisiert werden sollte.
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Dem Gesetz kam die Funktion eines Rahmengesetzes zu, dagegen galt der Vorbehalt von Sonderregelungen über örtliches Gewohnheitsrecht der Territorien.
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"Rahmengesetz" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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