Beschlusses im PONS Wörterbuch

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BeschlussRR <-es, -schlüsse> SUBST m, BeschlußALT <-schlusses, -schlüsse> SUBST m (Entscheid)

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Deutsch
Nach Verabschiedung dieses Beschlusses löste sich das Aktionskomitee auf, um einen Trägerverein für die ehemalige Fabrik zu gründen.
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Die medizinische Betreuung der Schüler, ihre sportartengerechte Verpflegung und die Unterbringung in Internaten waren ebenfalls Anliegen des Beschlusses.
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Die Geltungsdauer des Beschlusses wurde allerdings aufgrund eines erhöhten Risikoprofils sowie des schwachen Nutzenbelegs auf drei Jahre befristet.
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Kritiker des Beschlusses wiesen hingegen darauf hin, dass beide Lesungen des Gesetzes im Unterhaus formwidrig in der gleichen Sitzung durchgeführt wurden.
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Mit der Stimmenthaltung soll weder positiv noch negativ auf das Zustandekommen eines Beschlusses eingewirkt werden.
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Dabei kann sowohl die Unzuständigkeit der Einigungsstelle wie auch ein Verstoß gegen höherrangiges Recht (Gesetze und Tarifverträge) zur Aufhebung des Beschlusses der Einigungsstelle führen.
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Für den Fall der Fällung eines gesetzeswidrigen Beschlusses kann der Staatskommissär diesen bis zur Entscheidung durch die Finanzmarktaufsichtsbehörde aufheben beziehungsweise dessen Umsetzung pausieren.
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Soll einem Gesellschafter die Vertretungsbefugnis nachträglich entzogen werden, bedarf es entweder der Zustimmung aller übrigen Gesellschafter oder aber eines richterlichen Beschlusses.
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Die Grenzen der Gemeinden dürfen nur aufgrund eines Beschlusses mit Gesetzeskraft verändert werden.
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Die Fürsorgeerziehung allgemein unterliegt heute gesetzlicher Regelung, insbesondere die geschlossene Heimunterbringung bedarf eines richterlichen Beschlusses.
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