Definitionen von „Patentamt“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Pa·tẹnt·amt <-(e)s, Patentämter>

Behörde, die Patente1 vergibt

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Es kann aber der registrierte Anmelder geändert werden, so dass dann das Patentamt mit dem geänderten Anmelder das Verfahren führt.

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Neben dem Patentblatt gibt das Patentamt mit den Markenanzeiger, Musteranzeiger und das Gebrauchsmusterblatt noch weitere monatlich erscheinende Kundmachungsblätter heraus.

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Ihm kam dabei zugute, dass wenige Jahre zuvor das Patentamt den Verzicht auf die Vorlage eines funktionierenden Modells zum Patentantrag beschlossen hatte.

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Die Fotoarbeit „Die Erfindung des rothen Ultramarin“ bezieht sich auf die erste Patentschrift des kaiserlichen Patentamtes von 1877.

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Zur Förderung von Handel und Gewerbe wurde 2008 die Genossenschaft () gegründet, die u. a. ihren Namen vom Patentamt schützen ließ.

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Diese Arbeit wird normalerweise von den Prüfern der zuständigen Patentämter durchgeführt.

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Das europäische Patentamt verlangt darüber hinaus eine Teilungsgebühr.

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Im Bereich der identischen Patentverletzung muss der Verletzungsrichter das Patent so akzeptieren, wie es vom Patentamt oder dem Patentgericht erteilt oder aufrechterhalten wurde.

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Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt.

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Seine Bemühungen, das Label beim Patentamt eintragen zu lassen, scheiterten jedoch.

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