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Übersetzungen für „Verwirkung“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch (Springe zu Englisch » Deutsch)
Ver·wir·kung <-> SUBST f kein Pl JUR
Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)
- Verwirkung von Ansprüchen/Rechten
- Verwirkung des Rücktrittsrechts [vom Vertrag]
Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit ( Artikel 5 Abs. 1 ), die Lehrfreiheit ( Artikel 5 Abs. 3 ), die Versammlungsfreiheit ( Artikel 8 ), die Vereinigungsfreiheit ( Artikel 9 ), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis ( Artikel 10 ), das Eigentum ( Artikel 14 ) oder das Asylrecht ( Artikel 16a ) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.
Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Einzelnorm
www.gesetze-im-internet.deWhoever abuses the freedom of expression, in particular the freedom of the press ( paragraph ( 1 ) of Article 5 ), the freedom of teaching ( paragraph ( 3 ) of Article 5 ), the freedom of assembly ( Article 8 ), the freedom of association ( Article 9 ), the privacy of correspondence, posts and telecommunications ( Article 10 ), the rights of property ( Article 14 ), or the right of asylum ( Article 16a ) in order to combat the free democratic basic order shall forfeit these basic rights.
This forfeiture and its extent shall be declared by the Federal Constitutional Court.
table of contents
www.gesetze-im-internet.deWenn die Grundrechte zum Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung missbraucht werden, können sie aberkannt werden ( „ sie sind verwirkt ” ).
Diese Verwirkung kann ausschließlich durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden.
staatsrecht.honikel.deIf the basic rights are used for the fight against the liberally democratic constitutional structure, they are lost.
The forfeiture monopoly has the Federal Constitutional Court.
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