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pravnomočen

rechtswirksam

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Deutsch

3 ZPO ist ein Dokument elektronisch rechtswirksam eingereicht, sobald die für den Empfang bestimmte Einrichtung des Gerichts es aufgezeichnet hat.

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Entscheidend war allerdings, dass die Abtretung rechtswirksam erst mit der Entstehung der Forderung wurde.

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Welche Rechtsgeschäfte notwendig sind, um eine bestimmte M&A-Transaktion rechtswirksam abschließen zu können, hängt von der Art der Transaktion ab.

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Der Tag des Geschäftsabschlusses () ist der Zeitpunkt, an dem ein Geschäft zwischen den Geschäftspartnern rechtswirksam zustande kommt.

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Erst nach der Zustimmung der Behörde kann er rechtswirksam kündigen.

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Im Strafprozess- und Verwaltungsrecht bewirkt die Hemmung, dass ein Gerichtsurteil oder ein Verwaltungsakt nicht rechtswirksam wird, bevor über ein eingelegtes Rechtsmittel abschließend entschieden ist.

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Der rechtswirksame Erlass führt in der Bilanz des Gläubigers zu einer gewinnmindernden/verlusterhöhenden Abschreibung auf Forderungen, beim Schuldner zu einer gewinnerhöhenden/verlustmindernden Zuschreibung auf Verbindlichkeiten.

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Ehefähigkeit ist die Möglichkeit eines Verlobten, rechtswirksam die Ehe zu schließen.

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Der Unterschied zum außergerichtlichen Vergleich besteht darin, dass es zu einer rechtswirksamen Bestrafung kommt.

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Diese gesetzlichen Zahlungsmittel sind dann die kraft Gesetzes zur rechtswirksamen Erfüllung von Schuldverhältnissen vorgeschriebenen, in großen Mengen zirkulierenden Banknoten und Münzen eines Staates.

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