Übersetzungen für „Patentanspruch“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch

Patentanspruch <-(e)s, -sprüche> SUBST m JUR

Patentanspruch

derecho m de patente

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Deren Höhe hängt davon ab, wie ähnlich die erteilten Patentansprüche den vorher mit der Anmeldung veröffentlichten Patentansprüchen sind.

de.wikipedia.org

Der Prüfer darf nicht von sich aus Patentansprüche formulieren und erteilen.

de.wikipedia.org

Eine von der Académie des sciences eingesetzte Kommission zur Klärung der Patentansprüche entschied zugunsten Staites.

de.wikipedia.org

Indem der Anmelder die Patentansprüche formuliert und dem Prüfer als Antrag vorlegt, zeigt er, dass er damit einverstanden ist und mit dem ggf.

de.wikipedia.org

Er kann aber auch Bezug auf andere Patentansprüche nehmen und wird dann als abhängiger Patentanspruch bezeichnet.

de.wikipedia.org

Zur Auslegung der Patentansprüche sind die Beschreibung und die Zeichnungen heranzuziehen.

de.wikipedia.org

Beide Facetten können dann auch in einer Patentanmeldung beschrieben und zuletzt als voneinander unabhängige Patentansprüche in unterschiedlichen Kategorien (Verfahrensanspruch, Gerätschaft) formuliert werden.

de.wikipedia.org

Der Schutz geht aber weiter als das, was wortwörtlich unter die Patentansprüchen fällt.

de.wikipedia.org

Ein Patentanspruch kann für sich alleine stehen und wird dann als unabhängiger Patentanspruch bezeichnet.

de.wikipedia.org

Das Genom ist auf einer Website frei zugänglich und soll zukünftig keinen Patentansprüchen unterliegen.

de.wikipedia.org