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Übersetzungen für „rechtsgültig“ im Deutsch » Türkisch-Wörterbuch (Springe zu Türkisch » Deutsch)

rechtsgültig ADJ

rechtsgültig

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Deutsch
Eine kantonale Karte archäologischer Fundstellen dient als Grundlage zur Umsetzung in der Nutzungsplanung und wird im Raumentwicklungsverfahren als rechtsgültige Grundlage konsultiert.
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Für die Dumawahl 2016 wurde die Partei nicht zugelassen, da ihr Wahlparteitag nicht als rechtsgültig anerkannt wurde.
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Ohne den Abdruck dieser beiden Siegel war kein Dekret des Regentschaftsrates rechtsgültig.
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Beschlüsse der Wohnungseigentümer sind auch gegenüber Rechtsnachfolgern, z. B. Wohnungskäufern oder Erben, rechtsgültig (Abs.
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Indem diese religiösen Institutionen zu „rechtsgültigen“ Organisationen wurden, brachten die Osmanen dann feste Regeln in Form von Verordnungen in sie ein.
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Diese Geltung kann beispielsweise auch Gewohnheitsrecht erlangen, das nur gekünstelt in allen rechtsgültigen Varianten als „staatlich gesetztes“ Recht darstellbar ist.
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Stimmt der Landtag dem Gesetzesentwurf eines rechtsgültigen Volksbegehrens nicht zu, findet darüber innerhalb von drei Monaten ein Volksentscheid statt.
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Privatpersonen oder Unternehmen konnten sich online ausweisen und elektronische Dokumente rechtsgültig signieren.
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Dabei muss es sich nicht um einen rechtsgültig verurteilten Straftäter handeln, sondern es kann sich auch um einen Beschuldigten in Untersuchungshaft handeln.
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Die jeweilige Gemeinde muss zudem zum Bauantrag ihr gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch erteilen, sofern nicht ein rechtsgültiger Bebauungsplan vorliegt und dieser eingehalten wird.
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