Übersetzungen für „Patentamt“ im Deutsch » Chinesisch-Wörterbuch

Patẹntamt SUBST nt

Patentamt

专利局 zhuānlìjú

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Die Fotoarbeit „Die Erfindung des rothen Ultramarin“ bezieht sich auf die erste Patentschrift des kaiserlichen Patentamtes von 1877.

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Nach Anmeldung eines Patents werden die Unterlagen 18 Monate lang vom Patentamt unter Verschluss gehalten und dann veröffentlicht.

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Gleichwohl wenden unterschiedliche Patentämter das Offenbarungskriterium unterschiedlich streng an.

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Erst das für das Patentamt zuständige Bundesberufungsgericht widersprach dieser Argumentation explizit und weitete damit die Geltung des Patentrechts erheblich aus.

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Weitere mögliche Opfer sind Notare, Patentämter und parlamentarische Untersuchungsausschüsse.

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Neben dem Patentblatt gibt das Patentamt mit den Markenanzeiger, Musteranzeiger und das Gebrauchsmusterblatt noch weitere monatlich erscheinende Kundmachungsblätter heraus.

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Diese Arbeit wird normalerweise von den Prüfern der zuständigen Patentämter durchgeführt.

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Über sein Engagement für die Erzeugung von Elektrizität aus Wasserkraft und die Zusammenarbeit mit dem Patentamt kam er mit der Politik in Berührung.

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Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.

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Ihm kam dabei zugute, dass wenige Jahre zuvor das Patentamt den Verzicht auf die Vorlage eines funktionierenden Modells zum Patentantrag beschlossen hatte.

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