Betriebspflicht im PONS Wörterbuch

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Grundsätzlich besteht somit eine Betriebspflicht, gemäß Konzession auch tatsächlich Oberleitungsbusse einzusetzen, sofern dem keine betrieblichen Gründe entgegenstehen.
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Das Unternehmen verstoße gegen die gesetzliche Betriebspflicht.
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Im Jahr 1974 wurde der Sonderlandeplatz als Verkehrslandeplatz zugelassen und hat somit die Betriebspflicht zu den veröffentlichten Zeiten.
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Insbesondere Fragen des diskriminierungsfreien Netzzugangs zur Eisenbahninfrastruktur, der Betriebspflicht von Eisenbahninfrastrukturunternehmen und der Fahrzeugzulassung wurden von ihm dabei untersucht.
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Der Flugplatz, der heute neben den Versorgungsanlagen eine eigene Werft und Flugzeughalle (seit 1996) hat, ist seit 1968 als Verkehrslandeplatz mit ganzwöchiger Betriebspflicht eingestuft.
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Die Betriebspflicht bezeichnet im Gewerbemietrecht die Verpflichtung des Gewerbemieters aufgrund vertraglicher Vereinbarungen, die von ihm angemieteten Räume eines Einkaufs- oder Dienstleistungszentrums während festgelegter Zeiten für die Kundschaft geöffnet zu halten.
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Eine weitere wichtige Regel für das Taxengewerbe ist nach § 21 Personenbeförderungsgesetz die Betriebspflicht.
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1920 stellte die Betreibergesellschaft den Antrag auf Entbindung von der Betriebspflicht, dem 1921 stattgegeben wurde.
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Für den Verkehrslandeplatz besteht Betriebspflicht.
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Für die Erfüllung der Pflichten aus diesen Verträgen besteht für die Justizbetreuungsagentur eine Betriebspflicht.
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