Übersetzungen für „Patentrecht“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch

Pa·tent·recht SUBST nt JUR

1. Patentrecht (gesetzliche Regelungen):

Patentrecht

patent law

2. Patentrecht (Recht auf ein Patent):

Patentrecht

patent right

Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

patentrechtlich [o. durch das Patentrecht] geschützt

patented

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Es weitete damit die Reichweite des Patentrechts weit über den vorher gültigen Bereich angewandter Technik aus.

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Patentrecht auf Pflanzen und Tiere stünde nur Gott zu.

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Abgesehen von wenigen Ausnahmen galt Software als abstrakte Idee, die keine körperliche Entsprechung habe und dementsprechend nicht unter das Patentrecht falle.

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Er hatte eine panische Angst davor, dass andere ihm seine Ideen stehlen könnten – es gab damals noch kein Patentrecht.

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Im öffentlichen Bereich wurden durch z. B. Urheberrecht und Patentrecht entsprechende Regelungen geschaffen.

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In der Halbleiterbranche bildeten sich auf Chipdesign spezialisierte Firmen heraus, nachdem das Patentrecht gestärkt wurde.

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Er konnte nach der Patentrechts- und Gebührennovelle 2004 auch mit der Beschwerde gegen Beschlüsse der Rechtsmittelabteilung des österreichischen Patentamts angerufen werden.

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Die Geschichte des Patentrechts beschreibt die historische Entwicklung der Schutzrechte an Erfindungen.

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Erst das für das Patentamt zuständige Bundesberufungsgericht widersprach dieser Argumentation explizit und weitete damit die Geltung des Patentrechts erheblich aus.

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Neben diesen Regelungen sind auch die Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Geschmacksmusterrecht u. a.) zu nennen.

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