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Rechtschreibung und Fremdwörter
Definitionen von „Patenterteilung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter
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mehrstufiges Verfahren, das u.a. eine Prüfung und Bekanntmachung des Antrags auf Patentierung sowie schließlich die Patenterteilung vorsieht
Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Es ist der Tag, an dem der Hinweis auf die Patenterteilung amtlicherseits veröffentlicht wird.de.wikipedia.org
- Maßgebend ist also nicht das Datum des Erteilungsbeschlusses, sondern das Datum der Veröffentlichung des Hinweises auf die Patenterteilung.de.wikipedia.org
- Im Jahr 2000 erfolgte die Patenterteilung auf die Mischeinrichtung des Brenners.de.wikipedia.org
- 1952 erfolgte die Patenterteilung für eine vergütete Ganzstahl-Schraubzwinge.de.wikipedia.org
- 1956 erfolgten die Patenterteilung zur Herstellung von Isolierglas und die Aufnahme der Isolierglasproduktion.de.wikipedia.org
- Die Patentansprüche sind diejenigen Textstellen eines Patents, die einerseits die Merkmalskombinationen wiedergeben, die die Patenterteilung rechtfertigen sollen, und die andererseits auch den Schutz des entstehenden Patents auf ebendiese Kombinationen begrenzen.de.wikipedia.org
- Mit der Patenterteilung wird dem Inhaber des Patents ein gegen jedermann wirkendes Recht verliehen, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen (Ausschließlichkeitsrecht).de.wikipedia.org
- Aus diesem Grund wurde um die Patenterteilung jahrelang juristisch gestritten.de.wikipedia.org
- Die Schutzwirkung tritt mit dem Tag der Veröffentlichung der Patenterteilung ein.de.wikipedia.org
- Das weitere Verfahren zur Patenterteilung, d. h. insbesondere die endgültige Prüfung auf Patentierbarkeit, verläuft dann parallel vor den nationalen und regionalen Ämtern.de.wikipedia.org
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